AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Capitol Tanzhaus Stadtmüller & Tegtmeyer GbR

• Allgemeines

Die nachstehenden Vertragsbestimmungen (AGB) gelten für sämtliche zwischen dem Capitol Tanzhaus, Stadtmüller & Tegtmeyer GbR und dem Kunden (nachfolgend: KUNDE) geschlossenen Verträge, auch wenn diese über den Internetauftritt des Capitol Tanzhaus (nachfolgend: CAPITOL TANZHAUS) abgeschlossen werden.

• Anmeldung zu den Kursen / Vertragsschluss

2.1. Für die Anmeldung zu einem Tanzkurs muss der KUNDE diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend: AGB) und die Hausordnung des CAPITOL TANZHAUS akzeptieren. Mit Betreten der Räumlichkeiten und Kursorte sowie mit Unterzeichnung des Anmeldeformulars in Papierform oder mit Absenden des elektronischen Anmeldeformulars auf der Internetseite des CAPITOL TANZHAUS werden diese AGB ausdrücklich zur Kenntnis genommen und bindend anerkannt.

2.2. Die Anmeldung zu den Tanzkursen kann auch über die Internetseite des CAPITOL TANZHAUS erfolgen. Bei der Anmeldung über das Internet schließt der KUNDE mit Anklicken des Buttons ‚zahlungspflichtigen Vertrag schließen‘ unmittelbar einen Vertrag mit dem CAPITOL TANZHAUS bzgl. der ausgewählten Tanzkurse. Eine gesonderte Annahmeerklärung durch das CAPITOL TANZHAUS ist nicht erforderlich.

2.3. Eingabefehler kann der KUNDE über die vorhandenen Schaltflächen korrigieren. Im Bestellprozess kann der KUNDE Eingabefehler in den verschiedenen Schritten durch Navigation zum jeweiligen Schritt mittels der Buttons ‚vor‘ und ‚zurück‘ des Browsers korrigieren.

• Vertragsgegenstand

3.1. Gegenstand des Vertrages zwischen CAPITOL TANZHAUS und KUNDE ist die Erbringung von Dienstleistungen einer Tanzschule bezogen auf die gebuchten Tanzkurse. Der Vertrag kommt zustande mit: Capitol Tanzhaus, Stadtmüller & Tegtmeyer GbR, Humboldtstr. 9-11, 58511 Lüdenscheid.

3.2. Eine Kursstunde eines Tanzkurses dauert 60 Minuten bzw. 90 Minuten. Die jeweilige Dauer einer Einheit eines Tanzkurses ist auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite des CAPITOL TANZHAUS angegeben.

3.3. Der KUNDE kann im Bereich Discofox und Salsa Kurse mit 4 Einheiten à 60 Minuten buchen.

3.4. Darüber hinaus können KUNDEN Clubmitglieder gem. Ziffer 5 dieses Vertrages werden. Bei einer Clubmitgliedschaft können Tanzkurse von verschiedener Dauer gebucht werden. Die Dauer der jeweiligen Tanzkurse wird auf dem Anmeldeformular bzw. der Buchungsmaske der Internetseite des CAPITOL TANZHAUS angegeben. Hierbei bestehen folgende Varianten:

• Variante A: Mindestvertragslaufzeit: 3 Monate

• Variante B: Mindestvertragslaufzeit: 6 Monate

• Variante C: Mindestvertragslaufzeit: 12 Monate (nur Welttanzprogramm)

Der KUNDE hat die Möglichkeit, das Vertragsverhältnis befristet auf die Dauer der jeweiligen Variante abzuschließen oder eine automatische Verlängerung der jeweiligen Dauer auszuwählen.

3.5. Vertragssprache ist Deutsch.

3.6. Der Unterricht des CAPITOL TANZHAUS in den Tanzkursen findet in deutscher Sprache statt.

• Kündigung / Rücktritt / Absage / Übertragung von Stunden

4.1. Das CAPITOL TANZHAUS gewährt dem KUNDEN ein kostenfreies Rücktrittsrecht von gebuchten Tanzkursen. Im Rahmen dieses Rücktrittsrechts kann der KUNDE von dem Vertrag bzgl. des gebuchten Tanzkurses bis spätestens 7 Tage vor Kursbeginn durch Erklärung in Textform ohne Angabe von Gründen zurücktreten. Bei einem späteren Rücktritt ist die volle Kursgebühr zu entrichten.

4.2. Das CAPITOL TANZHAUS ist berechtigt, gebuchte Tanzkurse mit einer Vorlaufzeit von 5 Werktagen abzusagen, falls der Tanzlehrer durch ein plötzliches, unabwendbares Ereignis, wie z.B. kurzfristiger Erkrankung, ausfallen sollte. Für den Fall der Absage eines Tanzkurses durch das CAPITOL TANZHAUS erhält der KUNDE bereits gezahlte Kursgebühren / Entgelte zurück oder er kann die Tanzstunde nach seiner Wahl an einem anderen Termin nachholen. Die Rückzahlung erfolgt per Überweisung. Der KUNDE hat hierfür seine Bankverbindung mitzuteilen. Die Absage erfolgt in Textform (E-Mail, FAX, Brief) oder telefonisch, ggf. auch durch Mitteilung auf einem Anrufbeantworter / Mobilfunkmailbox. Schadensersatzansprüche des KUNDEN sind ausgeschlossen.

4.3. Sollte der KUNDE über einen Zeitraum von vier Wochen krank sein, so ist bei Vorlage eines ärztlichen Attestes nach der vierten Woche kein weiterer Clubbeitrag/keine weitere Kursgebühr zu zahlen. Die Vertragsdauer verlängert sich in diesem Fall um die Zeit, in der der Beitrag ruht. Derartige krankheitsbedingte Verlängerungen der Vertragsdauer verkürzen die Kündigungsfrist gem. Ziffer 4.5 nicht.

4.4. Dies gilt nicht für andere Gründe, die in der Person des KUNDEN begründet sind, wie z.B. geschäftliche Verpflichtungen, Arbeits- oder Geschäftsreisen, Urlaub oder fehlende Kinderbetreuung.

4.5. Der KUNDE kann das Vertragsverhältnis bei einer automatischen Verlängerung mit einer Frist von 6 Wochen zum Vertragsende ordentlich in Schriftform kündigen. Neu geschlossene Verträge ab dem 1. März 2022 haben nach der vereinbarten Mindestvertragslaufzeit eine Kündigungsfrist von einem Monat. Ein Sonderkündigungsrecht des KUNDEN aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

• Gesonderte Bedingungen für Clubmitglieder

5.1. Das CAPITOL TANZHAUS bietet auch sog. Clubmitglieder­schaften an. Der Tanzschulunterricht für KUNDEN, die Clubmitglieder sind, findet einmal wöchentlich statt.

5.2. Der Unterrichtszeitraum umfasst 35 Wochen pro Jahr. Die Betriebsferien des CAPITOL TANZHAUS liegen innerhalb der Schulferien des Bundeslandes Nordrhein-Westfalen. Während dieser Zeit findet der Tanzschulunterricht zu geänderten Unterrichtszeiten statt, die das CAPITOL TANZHAUS dem KUNDEN mit ausreichender Vorlaufzeit mitteilt.

5.3. Das ausgewiesene Monatshonorar für eine Clubmitgliedschaft entspricht 1/12 des Jahreshonorars.

5.4. Das Monatshonorar wird fortlaufend per Banklastschrift monatlich beim KUNDEN eingezogen. Dieses Monatshonorar wird auch fällig, sofern der KUNDE den Tanzschulunterricht nicht besucht. Näheres regelt Ziffer 4.3.

5.5. Der KUNDE kann das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 6 Wochen vor Vertragsende schriftlich kündigen. Erfolgt keine fristgerechte Kündigung, verlängert sich die Clubmitgliedschaft um die gebuchte Laufzeit.

• Widerrufsrecht

KUNDEN, die Verbraucher sind, gewährt das CAPITOL TANZHAUS – ohne dazu nach den fernabsatzrechtlichen Bestimmungen gem. § 312 b Abs. 3 Nr. 6 BGB verpflichtet zu sein – ein Widerrufsrecht, wonach die Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung widerrufen werden kann:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.

Der Widerruf ist zu richten an:

Capitol Tanzhaus, Stadtmüller & Tegtmeyer GbR, Wilhelmstraße 56, 58511 Lüdenscheid

E-Mail: info@tanzschule-s.de

Widerrufsfolgen:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungspflichten für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

• Vertragstextspeicherung

Der Vertragstext wird vom CAPITOL TANZHAUS für den Zeitraum der Erbringung der Dienstleistung gespeichert. Die Einzelheiten des gebuchten Tanzkurses werden dem KUNDEN gesondert in Textform (E-Mail) zugesendet oder übergeben. Diese AGB können auch auf der Internetseite des CAPITOL TANZHAUS abgerufen und ausgedruckt werden.

• Zahlungsbedingungen

8.1. Die Mitgliedsgebühr ist dem aktuellen Kursprogramm zu entnehmen und versteht sich pro Person inkl. MwSt. und GEMA.

8.2. Der KUNDE hat die Mitgliedsgebühr gemäß den vom CAPITOL TANZHAUS angebotenen Zahlungsarten im Voraus zu entrichten. Folgende Zahlungsarten werden angeboten: Banklastschrift, EC-Karte, Barzahlung, PayPal.

8.3. Die jeweilige Mitgliedsgebühr ist entweder per Lastschrift pro Monat fällig oder quartalsweise per Barzahlung oder Überweisung.

• Haftung

9.1. Die Ansprüche des KUNDEN auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen das CAPITOL TANZHAUS richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.

9.2. Die Haftung des CAPITOL TANZHAUS ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit des CAPITOL TANZHAUS, seiner Mitarbeiter, seiner Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen. Soweit die Haftung des CAPITOL TANZHAUS ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen des CAPITOL TANZHAUS.

9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch das CAPITOL TANZHAUS oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, haftet das CAPITOL TANZHAUS unbeschränkt.

9.4. Sofern das CAPITOL TANZHAUS zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht), verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt.

9.5. Ergänzend gelten die Haftungsregelungen der Hausordnung des CAPITOL TANZHAUS.

• Datenspeicherung und Datenschutz

10.1. Dem KUNDEN ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten vom CAPITOL TANZHAUS auf Datenträgern gespeichert werden.

10.2. Der KUNDE stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung durch das CAPITOL TANZHAUS ausdrücklich zu.

10.3. Die gespeicherten persönlichen Daten werden vom CAPITOL TANZHAUS selbstverständlich vertraulich behandelt.

10.4. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des KUNDEN erfolgt unter Beachtung der einschlägigen Datenschutzgesetze (insb. DSGVO, BDSG).

10.5. Dem KUNDEN steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Das CAPITOL TANZHAUS ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung oder Sperrung der persönlichen Daten des KUNDEN im Einklang mit den anzuwendenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verpflichtet.

• Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.2. Bei KUNDEN, die Verbraucher sind und die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der KUNDE seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.3. Ist der KUNDE Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, und schließt er den Vertrag mit dem CAPITOL TANZHAUS in dieser Eigenschaft, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des CAPITOL TANZHAUS in 58511 Lüdenscheid.

11.4. Dies gilt auch, wenn der KUNDE Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis des CAPITOL TANZHAUS, auch das Gericht an einem anderen gesetzlich zuständigen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Bankverbindung: IBAN: DE15458500050000113118 BIC: WELADED1LSD